
| 15. November 2011 |
Dritte Startbahn: JuLis Oberbayern führen Dialog mit Münchner Flughafen |
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| 09. November 2011 |
JuLis Oberbayern feiern Erfolg auf dem Landeskongress in Baiersdorf |
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München/Baiersdorf - Die Jungen Liberalen Oberbayern gratulieren dem auf dem Landeskongress der Jungen Liberalen Bayern zum neuen Landesvorsitzenden gewählten Matthias Fischbach. "Wir wünschen Matthias Fischbach alles Gute und viel Erfolg für das kommende Amtsjahr. Wir freuen uns bereits auf die Zusammenarbeit", sagte der Bezirksvorsitzende der Jungen Liberalen Oberbayern, Christian Schnorbusch am Sonntag in Baiersdorf. "Gleichzeitig möchte ich mich bei Stefan Siegle für die gute Arbeit im letzten Jahr herzlich bedanken", so Schnorbusch weiter. Siegle hatte nicht mehr für das Amt des Landesvorsitzenden kandidiert. |
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| 17. Oktober 2011 |
Junge Liberale Oberbayern sprechen sich gegen den geplanten ESM aus |
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München - Mit großer Mehrheit haben sich die Jungen Liberalen Oberbayern auf ihrem programmatischen Bezirkskongress gegen die Einführung des geplanten unbefristeten Rettungsschirms ESM, sowie Eurobonds und Staatsanleihenkäufe durch die EZB ausgesprochen. Nach langer und kontroverser Diskussion mit dem FDP-Bezirksvorsitzenden und Obmann der FDP-Fraktion im Finanzausschuss des Bundestages, Dr. Daniel Volk, resümierte der Vorsitzende der JuLis Oberbayern, Christian Schnorbusch: "Der ESM selbst ist kein Instrument zur Lösung der Schuldenkrise, da eindeutige Bedingungen für die Vergabe von Krediten fehlen. Zudem werden sich die Leistungsbilanzdefizite der Krisenländer weiter verschlechtern und so für einen Anstieg der volkswirtschaftlichen Verschuldung sorgen. Unsere Forderung ist, dass Hilfemaßnahmen befristet sein müssen, im Einklang mit ordnungspolitischen Grundsätzen stehen und strikte Regeln gelten, an die sich die Länder der Währungsunion halten müssen, damit aus der Schulden- wieder eine Stabilitätsunion wird." |
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| 13. Oktober 2011 |
Trojaner wirft schlechtes Licht auf Bayern |
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München – Die Jungen Liberalen Oberbayern zeigen sich besorgt über die Vorgänge um den sogenannten „Bayerntrojaner“. „Der eingesetzte Trojaner ermöglicht nicht nur den Einsatz im Rahmen der Quellen-Telekommunikationsüberwachung, sondern verfügt darüber hinaus über Funktionen, die weit über die richterliche Anordnung hinaus gehen“, erklärt der Vorsitzende der Jungen Liberalen Oberbayern, Christian Schnorbusch, am Mittwoch in München. „Die Bürger haben das Gefühl, dass gesetzliche Normen und der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz in Ermittlungsprozessen in Bayern öfter als in anderen Bundesländern nicht gewahrt werden. Dies wirft ein schlechtes Licht auf unseren Freistaat.“ |
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| 16. September 2011 |
Junge Liberale Oberbayern unterstützen Mitgliederentscheid zum ESM |
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München – Die Jungen Liberalen Oberbayern unterstützen den Vorstoß von Frank Schäffler MdB, Burkhardt Hirsch und Anderen zur Beantragung eines Mitgliederentscheids zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM). „Gerade bei einer so wichtigen Frage wie die Zukunft der europäischen Finanzpolitik, die auch künftige Generationen unmittelbar betreffen wird, ist es richtig und wichtig, dass die Parteibasis der FDP die Möglichkeit zur Mitbestimmung erhält“, sagte der Vorsitzende der oberbayerischen JuLis, Christian Schnorbusch, am Wochenende in München. |
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